Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für die Nutzung der Plattform Near2You (nachfolgend „Plattform" genannt), die von der Cyberschmiede GmbH (nachfolgend „Anbieter" genannt) betrieben wird.

(2) Die Plattform ermöglicht es Nutzern, lokale Neuigkeiten, Ereignisse und Informationen aus ihrer Nachbarschaft zu teilen und zu entdecken.

(3) Mit der Registrierung und Nutzung der Plattform akzeptieren Sie diese AGB. Abweichende Bedingungen des Nutzers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

§ 2 Vertragsgegenstand

(1) Der Anbieter stellt den Nutzern eine Plattform zur Verfügung, auf der sie:

• Ein persönliches Benutzerkonto erstellen können
• Beiträge (Posts) erstellen und teilen können
• Beiträge anderer Nutzer ansehen und kommentieren können
• Standortbasierte Informationen erhalten können
• Mit anderen Nutzern interagieren können

(2) Der Anbieter behält sich vor, den Funktionsumfang der Plattform jederzeit zu ändern, zu erweitern oder einzuschränken.

§ 3 Registrierung und Nutzerkonto

(1) Für die Nutzung bestimmter Funktionen der Plattform ist eine Registrierung erforderlich. Die Registrierung ist kostenlos.

(2) Bei der Registrierung müssen wahrheitsgemäße und vollständige Angaben gemacht werden. Der Nutzer ist verpflichtet, seine Daten aktuell zu halten.

(3) Das Nutzerkonto ist persönlich und nicht übertragbar. Der Nutzer ist für die Geheimhaltung seiner Zugangsdaten verantwortlich.

(4) Der Nutzer muss das 16. Lebensjahr vollendet haben, um sich registrieren zu können.

(5) Der Anbieter behält sich vor, die Registrierung ohne Angabe von Gründen abzulehnen.

§ 4 Pflichten des Nutzers

(1) Der Nutzer verpflichtet sich, die Plattform nur für rechtlich zulässige Zwecke zu nutzen.

(2) Es ist insbesondere untersagt:

• Falsche oder irreführende Informationen zu verbreiten
• Rechtswidrige, beleidigende, verleumderische, diskriminierende oder pornografische Inhalte zu veröffentlichen
• Urheberrechte, Markenrechte oder sonstige Schutzrechte Dritter zu verletzen
• Spam, Kettenbriefe oder unerwünschte Werbung zu versenden
• Viren, Trojaner oder andere schädliche Software zu verbreiten
• Die Plattform oder ihre Infrastruktur zu manipulieren oder zu stören
• Persönliche Daten anderer Nutzer ohne deren Einwilligung zu sammeln oder zu verwenden

(3) Der Nutzer ist für alle Inhalte, die er auf der Plattform veröffentlicht, selbst verantwortlich.

§ 5 Nutzungsrechte an Inhalten

(1) Der Nutzer behält alle Rechte an den von ihm erstellten Inhalten.

(2) Mit der Veröffentlichung von Inhalten auf der Plattform räumt der Nutzer dem Anbieter ein nicht-exklusives, weltweites, unentgeltliches Recht ein, diese Inhalte im Rahmen des Plattformbetriebs zu speichern, zu vervielfältigen und öffentlich zugänglich zu machen.

(3) Der Nutzer garantiert, dass er über alle erforderlichen Rechte an den von ihm veröffentlichten Inhalten verfügt und keine Rechte Dritter verletzt.

§ 6 Moderation und Sperrung

(1) Der Anbieter setzt automatisierte Systeme zur Prüfung von Inhalten ein:

• Bilder werden mittels Google Cloud Vision API auf ungeeignete Inhalte geprüft (SafeSearch-Erkennung)
• Texte werden mittels Google Perspective API auf toxische, beleidigende oder bedrohliche Inhalte analysiert
• Inhalte, die gegen unsere Richtlinien verstoßen, können automatisch abgelehnt oder zur manuellen Prüfung markiert werden

(2) Ergänzend zu diesen AGB gelten unsere Community-Richtlinien, die detaillierte Verhaltensregeln und Beispiele für erlaubte und verbotene Inhalte enthalten.

(3) Der Anbieter kann Inhalte ohne vorherige Ankündigung löschen oder sperren, wenn diese gegen diese AGB, die Community-Richtlinien oder geltendes Recht verstoßen.

(4) Bei schwerwiegenden oder wiederholten Verstößen kann der Anbieter das Nutzerkonto vorübergehend oder dauerhaft sperren.

(5) Der Nutzer hat das Recht, gegen Maßnahmen Widerspruch einzulegen. Details zum Einspruchsverfahren finden Sie in den Community-Richtlinien.

§ 7 Haftung

(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.

(2) Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Die Haftung ist in diesem Fall auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

(3) Der Anbieter haftet nicht für Inhalte, die von Nutzern erstellt und veröffentlicht werden.

(4) Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für die ständige Verfügbarkeit der Plattform.

§ 8 Datenschutz

Die Erhebung und Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß unserer Datenschutzerklärung.

§ 9 Kündigung

(1) Der Nutzer kann sein Konto jederzeit ohne Angabe von Gründen löschen.

(2) Der Anbieter kann das Nutzungsverhältnis mit einer Frist von 14 Tagen ordentlich kündigen.

(3) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

(4) Nach Beendigung des Nutzungsverhältnisses werden die Daten des Nutzers gemäß den gesetzlichen Aufbewahrungspflichten und unserer Datenschutzerklärung behandelt.

§ 10 Änderungen der AGB

(1) Der Anbieter behält sich vor, diese AGB jederzeit zu ändern.

(2) Änderungen werden dem Nutzer per E-Mail oder bei der nächsten Anmeldung mitgeteilt.

(3) Widerspricht der Nutzer den geänderten AGB nicht innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Mitteilung, gelten die geänderten AGB als angenommen.

§ 11 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(2) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz des Anbieters.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.