Nutzungsbedingungen Near2You

Grundsätzliches

Die nachfolgenden Nutzungsbedingungen regeln die Nutzung der mobilen App Near2You („App“) sowie der Webseite unter der Domain www.near2you.de und aller darauf verweisenden Domains („Webseiten“) durch den Nutzer und somit die Vertragsbeziehung zwischen dem Nutzer und dem Anbieter von App und Webseite, der Cyberschmiede GmbH, Im See 1, 87629 Füssen, vertreten durch den Geschäftsführer Benjamin Sahler, eingetragen im Handelsregister des AG Kempten unter HRB 15167.

Voraussetzung der Nutzung der App ist, dass der Nutzer das 16. Lebensjahr vollendet hat und Verbraucher i.S.d. § 13 BGB ist. Eine Nutzung der App für kommerzielle Zwecke ist nicht gestattet.

Mit der Installation der App erklärt sich der Nutzer mit den nachstehenden Nutzungsbedingungen einverstanden.

1. Funktionen von App und Webseite

1.1 Mit der App kann der Nutzer Bilder und Videos („Beiträge“) mit anderen Nutzern teilen. Diese Interaktion erfolgt dabei standortbezogen, das heißt den Nutzern der App oder den Besuchern der Webseiten werden die Beiträge standortbezogen angezeigt. Die Sortierung erfolgt durch einen Algorithmus, der die Beiträge primär nach Entfernung, zusätzlich aber auch nach Nutzerbewertung ordnet. Je weiter der Standort des Nutzers von dem Standort entfernt ist, an dem Beiträge erstellt wurden, umso stärker fließt die Nutzerbewertung in die Sortierung der Beiträge ein. Die Standortdaten des Nutzers werden nur bei der aktuellen Nutzung der App bzw. der Webseiten verwendet und nicht gespeichert.

Beiträge, die vom Nutzer in die App hochgeladen werden, werden mit dem Standort markiert, an dem sie aufgenommen wurden. Direkt mit der App aufgenommene Bilder und Videos werden automatisch mit ihrem Standort gekennzeichnet. Beiträge aus dem Speicher des mobilen Endgeräts können nur in die App hochgeladen werden, wenn sie entsprechende Geodaten enthalten und müssen beim Hochladen in die App aktuell sein. Aufnahmedatum und Standortmarkierung von Bildern und Videos werden vor dem Hochladen automatisch darauf geprüft, ob sie die genannten Richtlinien erfüllen.

1.2 Die in der App bereitgestellten Funktionen erlauben den Nutzern primär Bilder und Videos zu veröffentlichen und diese durch Text näher zu beschreiben. Sobald Nutzer Inhalte in der App veröffentlichen, können andere Nutzer diese in der App aufrufen. Für das reine Aufrufen von Beiträgen ist eine Registrierung nicht erforderlich.

1.3 Das Erstellen von neuen Beiträgen ist nur für registrierte Nutzer möglich. Registrierte Nutzer können die Beiträge darüber hinaus durch Texte, Fotos oder Videos kommentieren, die Beiträge auch außerhalb von App und Webseite teilen sowie die Beiträge bewerten. Zudem können die Nutzer unangemessene Inhalte melden. Cyberschmiede wird die Meldungen prüfen und als unangemessen befundene Inhalte nach eigenem Ermessen löschen, ohne hierzu verpflichtet zu sein.

1.4 Einige Funktionen der App stehen auch auf der Webseite zur Verfügung, insbesondere das Aufrufen von Beiträgen anderer App-Nutzer, ohne ein App-Konto einrichten zu müssen.

1.5 Der Nutzer nimmt zustimmend zur Kenntnis, dass bei der Nutzung der App die Inhalte über das Portal Vimeo verbreitet werden.

2. Recht zur Nutzung der App

2.1 Zur Nutzung der App muss der Nutzer diese Nutzungsbedingungen beim ersten Öffnen der App akzeptieren.

2.2 Die Nutzung der Dienste ist für den Nutzer kostenlos. Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass in der App und auf den Webseiten Werbeanzeigen veröffentlicht werden, für deren Hervorhebung Unternehmen und Organisationen bezahlt haben. Cyberschmiede ist berechtigt, personenbezogene Daten des Nutzers zu verwenden, um Werbeanzeigen einzublenden, die für den jeweiligen Benutzer relevant erscheinen (personalisierte Werbung).

2.3 Nach Annahme der Nutzungsbedingungen gewährt Cyberschmiede dem Nutzer ein nach Maßgabe dieser Nutzungsbedingungen eingeschränktes, nicht exklusives und nicht übertragbares Recht zur Nutzung der App unter Berücksichtigung der Vorgaben in den Ziffern 4. und 6. für den vorgesehenen Zweck.

2.4 Die Nutzung ist ausschließlich auf die private Nutzung der App beschränkt. Jegliche kommerzielle Nutzung ist unzulässig.

3. Recht zur Nutzung der hochgeladenen Inhalte

3.1 Der Nutzer erteilt Cyberschmiede das Einverständnis zur Nutzung der vom Nutzer in der App veröffentlichten Fotos, Videos und Texte („Nutzerinhalte“), um für alle Nutzer der App die entsprechenden App-Dienste in der App zu erbringen. Von diesem Einverständnis sind insbesondere auch solche Nutzerinhalte mitumfasst, die durch das Urheberrecht oder andere Rechtsvorschriften geschützt sind. Cyberschmiede ist insbesondere berechtigt, die Nutzerinhalte darzustellen, zu verändern, zu vervielfältigen, zu verbreiten und öffentlich zugänglich zu machen. Insoweit räumt der Nutzer Cyberschmiede ein einfaches, gleichwohl im Rahmen der Nutzung der App oder der Webseiten übertragbares Nutzungsrecht an den Nutzerinhalten kostenlos zum ausschließlichen Zweck der Erbringung der App-Dienste für Nutzer ein.

3.2 Cyberschmiede ist zudem berechtigt, die Nutzerinhalte auf den Social Media-Kanälen (WhatsApp, Telegram, Facebook, Instagram, TikTok, Twitter o.ä.) von Cyberschmiede zu verwenden und/oder in bzw. in Verbindung mit anderen Veröffentlichungen zu nutzen, die Cyberschmiede herstellt und vertreibt oder herstellen und vertreiben lässt, ohne dass dem Nutzer Gegenleistungen hierfür zustehen, sofern bei solchen Veröffentlichungen ein Bezug zur App oder zu den Webseiten besteht.

3.3 Sofern Cyberschmiede zukünftig dem Nutzer die Möglichkeit eröffnet, Inhalte auf den Webseiten zu veröffentlichen, gilt die vorstehende Einräumung von Nutzungsrechten für Cyberschmiede entsprechend auch für diese Webseiten-Nutzerinhalte.

3.4 Cyberschmiede ist berechtigt, die Nutzerinhalte für eigene Werbezwecke von Cyberschmiede zu verwenden.

3.5 Die Nutzungsrechte an den Nutzerinhalten des Nutzers enden, wenn der Nutzer die von ihm hochgeladenen Inhalte löscht. Eine solche Löschung ist jederzeit möglich.

4. Beschränkungen der Nutzung der Dienste

4.1 Der Nutzer darf die Dienste und die in der App und auf den Webseiten bereitgestellten Inhalte nur zu den vorgesehenen Verwendungszwecken nutzen. Jede andere Verwendung, die dem Nutzer nicht ausdrücklich in den vorliegenden Nutzungsbedingungen gestattet wurde, ist unzulässig und von dem in Ziffer 3.1 dem Nutzer eingeräumten Recht nicht umfasst. Der Nutzer hat sich insbesondere jederzeit an die Nutzungsbeschränkungen und Pflichten gemäß der nachstehenden Ziffern 4.2, 4.3 und 5. zu halten.

4.2 Der Nutzer verpflichtet sich, keine der nachstehend genannten Inhalte in die App und/oder auf die Webseiten hochzuladen und so ihre Veröffentlichung zu ermöglichen:

• rechtswidrige Inhalte;

• Inhalte, die diffamierend, beleidigend, verleumderisch, moralisch anstößig, obszön oder pornografisch sind, die eine Diskriminierung beinhalten; Inhalte, die eine Straftat darstellen oder/oder Gewalt und/oder Terrorismus und/oder Rassismus verherrlichen oder dazu aufrufen;

• Inhalte, die Hassreden beinhalten oder andere Nutzer der Dienste belästigen; beleidigen und/oder sexuell anzüglich sind,

• Inhalte, die personenbezogene Daten anderer Personen enthalten oder andere Personen auf sonstige Weise identifizierbar machen (dies beinhaltet auch die Veröffentlichung von Bildern anderer Personen), es sei denn, die andere Person hat dieser Veröffentlichung ausdrücklich zugestimmt oder diese Veröffentlichung ist im Einzelfall aufgrund einer gesetzlichen Bestimmung ohne die entsprechende ausdrückliche Zustimmung der anderen Person gestattet;

• Werbung für kommerzielle Produkte und Dienstleistungen, die von Cyberschmiede nicht genehmigt wurde, und/oder die Durchführung, Bewerbung und Förderung von Strukturvertriebsmaßnahmen,

• Inhalte mit Spoiler-Informationen zu aktuellen TV-Serien, Filmen, Podcasts, Audiobüchern, Büchern oder ähnlichem;

• Inhalte, die geistige Eigentumsrechte Dritter verletzen (wie z. B. Urheberrecht, Designrecht, Markenrecht);

• Inhalte, die Betriebsgeheimnisse von Drittparteien enthalten;

• unwahre Nachrichten (“fake news”);

• Kettenbriefe.

Cyberschmiede behält sich das Recht vor, Nutzerinhalte und Webseiten-Nutzerinhalte zu löschen, die gegen die Bestimmungen aus dieser Ziffer 5.2 verstoßen.

4.3 Mit der Nutzung der Dienste verpflichtet sich der Nutzer:

• in den Diensten keine schädlichen Programme zu implementieren oder die Dienste und/oder die Nutzer der App auf andere Weise mit Daten anzugreifen, die Viren, Würmer, Trojaner oder andere Malware und/oder Spam-Nachrichten enthalten;

• keine Aktionen durchzuführen, die die Funktionsfähigkeit und/oder die Sicherheit der technischen Infrastruktur von Cyberschmiede für die Dienste gefährden könnten (insbesondere Aktionen, die die genannte Infrastruktur überlasten) und/oder das Erscheinungsbild der Dienste beeinträchtigen könnten;

• ohne die ausdrückliche schriftliche Genehmigung von Cyberschmiede keine Drittparteien-Webseiten (z.B. (Social Media) Fanseiten), Apps und Plattformen zu erstellen, bauen und/oder betreiben, die vollständig oder zum Großteil aus Kompilationen der Inhalte bestehen, die von anderen Nutzern in der App und/oder auf der Webseite veröffentlicht wurden (diese Nutzerinhalte werden auch „Drittparteien-Inhalte“ genannt; diese Drittparteien-Webseiten, Apps und Plattformen werden auch „Drittparteien-Plattformen“ genannt);

• Drittparteien nicht ohne ausdrückliche schriftliche Genehmigung von Cyberschmiede beim Erstellen, Aufbau und/oder Betreiben von Drittparteien-Plattformen zu unterstützen (wie unter anderem die Bereitstellung von Inhalten Dritter an die Plattformen von Drittanbietern);

• den Quellcode der App nicht zu modifizieren, zu verändern, zu übersetzen, zu rekonstruieren, zu dekompilieren, zu disassemblieren oder auf andere Weise zu entschlüsseln oder abgeleitete Werke auf Basis der App zu erstellen (außer in dem Umfang, in dem derartige Aktionen nach geltendem Recht zulässig sind);

• andere Nutzer der App nicht zu belästigen oder ihnen Schaden zuzufügen;

• andere Nutzer der App nicht zu belästigen, einzuschüchtern, zu stalken oder auf sonstige Weise zu bedrohen; keine Automatisierungssysteme und/oder -software einzusetzen, um Daten aus den Diensten zu extrahieren (einschließlich Drittparteien-Inhalte und -Dienste-Inhalte (siehe Definition in nachfolgendem Paragraph 6.1)), insbesondere, wenn diese Daten zu kommerziellen Zwecken genutzt und/oder auf Drittparteien-Plattformen veröffentlicht werden;

• Drittparteien nicht dabei zu unterstützen, Daten aus den Diensten zu extrahieren (einschließlich Drittparteien-Inhalte und Dienste-Inhalte (siehe nachstehende Definition in Paragraph 6.1)), insbesondere, wenn diese Daten zu kommerziellen Zwecken genutzt und/oder auf Drittparteien-Plattformen veröffentlicht werden;

• nicht ohne die Genehmigung der jeweiligen App-Nutzer auf die App-Konten anderer Nutzer zuzugreifen;

• Produkte/Waren und/oder Dienste in der App und/oder auf den Webseiten zu verkaufen, zu vermieten, zu verpachten und/oder anzubieten.

5. Weitere Pflichten des Nutzers

5.1 Der Nutzer ist verantwortlich für die Nutzerinhalte, die von ihm oder auf seinem Gerät erstellt werden. Cyberschmiede übernimmt keine Gewähr dafür, dass Nutzerinhalte wahr und zutreffend sind. Insbesondere überprüft Cyberschmiede nicht proaktiv, ob die von einem Nutzer veröffentlichten Inhalte wahr und zutreffend sind und/oder gegen geltendes Recht verstoßen.

5.2 Der Nutzer gewährleistet, dass sein Gerät und/oder sein App-Konto durch angemessene Sicherheitsmaßnahmen vor einem Einfluss Dritter geschützt ist. Der Nutzer wird insbesondere die aktuellen Updates für sein Gerät - insbesondere Updates für das Betriebssystem - und für die App stets umgehend installieren.

6. Geistiges Eigentum an den Diensten

6.1 Die „Dienste-Inhalte“ sind das Eigentum von Cyberschmiede bzw. das Eigentum des jeweiligen Lizenzgebers und unterliegen dem Schutz des Urheberrechts, Markenrechts und/oder anderer Bestimmungen zum Schutz geistigen Eigentums („Dienste-Inhalte“ im Sinne dieser Bedingungen beinhaltet alle Komponenten der Dienste, d. h. Daten und Materialien, einschließlich Bilder, Grafiken, Abbildungen, Designs, Symbolen, Fotos, Texten und anderen Beschreibungen, unter Ausschluss von Nutzer-Inhalten, Webseiten-Nutzerinhalten und Drittparteien-Inhalten).

6.2 Jegliche Art der Nutzung und/oder Vervielfältigung der Dienste-Inhalte ohne ausdrückliche vorherige Zustimmung von Cyberschmiede stellt einen Verstoß gegen geltendes Recht dar und ist gemäß den vorliegenden Bedingungen untersagt.

7. Verfügbarkeit, Systemausfall

Insofern dies technisch machbar und wirtschaftlich vertretbar ist, bemüht sich Cyberschmiede, die Dienste zeitlich unbeschränkt zur Verfügung zu stellen. Cyberschmiede kann jedoch keine Gewähr für die Verfügbarkeit übernehmen. Die Nutzung kann gegebenenfalls aufgrund von Kapazitätsengpässen, aus Gründen der Sicherheit oder Systemintegrität oder zur Durchführung von technischen Wartungsarbeiten im Hinblick auf die ordnungsgemäße und/oder bessere Erbringung der Dienste vorübergehend eingeschränkt werden. In diesen Fällen wird Cyberschmiede die berechtigten Interessen der Nutzer berücksichtigen, z. B. durch rechtzeitige Information (sofern möglich).

8. Haftungsbeschränkungen

8.1 Cyberschmiede haftet gegenüber dem Nutzer gemäß den Bestimmungen der geltenden Produkthaftungsgesetze, im Fall von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit für die Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, falls Cyberschmiede eine etwaige Garantie übernimmt, sowie in allen anderen Fällen zwingender gesetzlicher Haftung, in jedem Fall entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen.

8.2 Bei einer Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet Cyberschmiede nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, es sei denn, die Pflichtverletzung hat eine Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit zur Folge. Die Schadensersatzansprüche des Nutzers sind auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden begrenzt.

8.3 In allen anderen Fällen sind Schadenersatzansprüche gegen Cyberschmiede – unabhängig von ihrer gesetzlichen Grundlage, insbesondere aufgrund der Verletzung einer vorvertraglichen Pflicht oder von Verpflichtungen aus der Vertragsbeziehung zwischen dem Nutzer und Cyberschmiede durch Cyberschmiede, seine gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter oder Erfüllungsgehilfen oder aufgrund von unerlaubten Handlungen – ausgeschlossen.

8.4 In dem Umfang, in dem die Haftung von Cyberschmiede gemäß dieser Ziffer 8 beschränkt oder ausgeschlossen ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen von Cyberschmiede.

8.5 Alle Haftungsprivilegien, z. B. gemäß §§ 7–10 des deutschen Telemediengesetzes (TMG) oder § 598 des deutschen Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB), bleiben davon unberührt.

8.6 Die vorgenannten Bestimmungen aus dieser Ziffer 8 bewirken keine Änderung im Hinblick auf die Beweislast zum Nachteil des Nutzers.

8.7 Schadenersatzansprüche des Nutzers verjähren nach Ablauf der gesetzlichen Verjährungsfristen ab dem gesetzlichen Verjährungsbeginn.

9. Schadenersatz bei schuldhafter Verletzung der Nutzerpflichten

Der Nutzer verpflichtet sich, Cyberschmiede für alle Schäden (einschließlich angemessener Rechtsanwaltskosten), die aus einer schuldhaften Verletzung der Nutzerpflichten gemäß den vorliegenden Bedingungen durch den Nutzer resultieren, zu entschädigen, zu verteidigen und von der Haftung freizustellen.

10. Verweise auf andere Webseiten bzw. Inhalte

Soweit die Dienste Links und Verweise auf Drittparteien enthalten, insbesondere auf die Webseiten Dritter, hat Cyberschmiede keinen Einfluss auf das aktuelle und künftige Design und die Inhalte der verlinkten Webseiten und können daher keine Haftung übernehmen. Die Nutzung der von Dritten zur Verfügung gestellten Inhalte erfolgt auf eigenes Risiko.

11. Datenschutz

Cyberschmiede erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten, soweit dies in Übereinstimmung mit dem Gesetz und den Datenschutzrichtlinien von Cyberschmiede zulässig und erforderlich ist.

12. Sperrung der Dienste für Nutzer

Cyberschmiede kann die Nutzung der Dienste durch den Nutzer (vorübergehend) sperren, insbesondere

• im Fall des Missbrauchs oder der betrügerischen Nutzung der Dienste durch den Nutzer oder bei begründetem Verdacht auf den Missbrauch oder die betrügerische Nutzung der Dienste durch den Nutzer;

• falls sich der Nutzer nicht an die wesentlichen Bestimmungen der vorliegenden Nutzungsbedingungen hält (insbesondere an die Bestimmungen in den vorgenannten Ziffern 4 und 6);

• falls die App auf einem Smartphone genutzt wird, auf dem Nutzungseinschränkungen oder Sicherheitsfunktionen des Herstellers außer Kraft gesetzt oder ansonsten gesperrte Funktionen aktiviert wurden.

Für die Dauer der jeweiligen Sperre eines Nutzers für die Nutzung der App endet die dem Nutzer gemäß Ziffer 2.3 gewährte Lizenz.

13. Schlussbestimmungen

13.1 Die aktuelle Version der Nutzungsbedingungen kann auf den Webseiten eingesehen werden.

13.2 Cyberschmiede ist nicht bereit und nicht verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren in einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

13.3 Für die vorliegenden Nutzungsbedingungen gelten die Gesetze der Bundesrepublik Deutschland.

13.4 Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise ungültig werden, bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die ungültige Bestimmung muss dann durch eine durchführbare Bestimmung ersetzt werden, die dem Zweck der ungültigen Bestimmung wirtschaftlich möglichst nahe kommt. Gleiches gilt für den Fall, dass die Nutzungsbedingungen Regelungslücken enthalten.